Frau Esken (die Frau, die keine andere Frau wählen würde und die keine Frauenstimme hat) hält den demokratischen Sozialismus (Internetausgabe des Spiegel, 10/01/2020, 11.54) für eine positive gesellschaftliche Version. Die Horrorvision von Friedrich Hajek wurde gerade wiederbelebt!
Der Weg in die Knechtschaft
Für Hajek ist der demokratische Sozialismus eine gesetzlose Situation. Hajek zieht eine auf die Garantie von Freiheitsrechten beschränkte nicht-demokratische Regierung einer unbeschränkten demokratischen Regierung vor. Rajan und Zingales beschreiben die Demokratie als die Achillesverse des Marktes. Die Verlierer im Marktprozess wollen ihre Verluste über den politischen Prozess zurückholen. Wie viele individuelle Freiheitsrechte mit Gewalt gebrochen werden, um ein beliebiges Ziel sozialer Gerechtigkeit zu erreichen, entscheidet allein die Wahlurne.
In einem (überzeichneten) Beispiel sieht das so aus: In einer Straße wohnen neun arme Menschen und ein reicher Mensch. Nachts ziehen die neun zum Haus des Reichen und rufen: “Gib uns Dein Geld”. Dieser antwortet: “Verschwindet oder ich hole die Polizei!” Die neun Armen gehen ein Jahr später zur Wahl und kommen noch in der Wahlnacht zurück: “Gib uns Dein Geld oder WIR holen die Polizei.”
Diese Demokratiekritik findet sich auch bei Milton Friedman oder Ayn Rand wieder: Nicht alle Fragen in einer Demokratie sind abstimmungsfähig. Stellen wir uns einfach vor, neun Wölfe und ein Schaf stimmen ab, was es zum Mittagessen gibt…
Das Ziel der Linken ist klar: Sozialismus! Ergebnis- statt Chancengleichheit. Wer will noch Chancengleichheit, wenn das Ergebnis feststeht? Der Weg soll über den demokratischen Sozialismus erfolgen. Umerziehung ist die Waffe von Kulturmarxisten wie Esken oder Kühnert. Demokratie führt so zur Diktatur der Proletarier.
Erfolgreiche Vorbilder?
Demokratischer Sozialismus bedeutet das wirtschaftliche Entscheidungen im politischen Prozess getroffen werden. Ein dezentralisierter Preissetzungsprozess wird verhindert. Eigentumsrechte müssen eingeschränkt werden (das Wesen des Sozialismus). Anreize und Risikoteilung gehen verloren. Regulierung folgt auf Regulierung um die Unzulänglichkeiten der vorherigen Regulierung zu beheben.
Hat der demokratische Sozialismus je funktioniert? Hier fallen mir zuerst Norwegen, Schweden, Dänemark als Kandidaten ein. Norwegen scheidet als Referenzpunkt aus, da es sehr komfortabel von Ölreserven lebt. Wichtiger noch: In allen Nordics sind die Produktionsmittel in privater Hand mit relativ geringen Unternehmenssteuern. Das größte Negativbeispiel ist dagegen Argentinien und bald Venezuela?